Aktuelles: Januar 2019

Sitzung des Gemeinderates

2019-01-22 08:28

Bekanntmachung

 

Sitzung des Gemeinderates

 

 

Ort:

im Rathaus in Pentling, Am Rathaus 5, 93080 Pentling

Zeit:

Donnerstag, 31. Januar 2019, 19.30 Uhr

 

 

Tagesordnungspunkte:

 

 

  1. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 5 und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „Gewerbegebiet an der B 16 bei Großberg“ – Behandlung von Bedenken und Anregungen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Behördenbeteiligung
  2. Antrag TSV Großberg zum Bau eines Kunstrasenplatzes am Sportzentrum
  3. Einsatz der Neutraublinger Sicherheitswacht in Pentling
  4. Widmung von neugebauten Straßen (Narzissenweg, Veilchenweg, Grubweg)
  5. Bau von Pkw-Parkplätzen und einer Schulbushaltestelle an der Schule sowie einer Haltestelle für den ÖPNV an der Regensburger Straße
  6. Ausbau Dachgeschoss im Anbau des Feuerwehrgerätehauses Pentling
  7. Schaffung weiterer Krippenplätze
  8. Information zu aktuellen Themen
  9. Bekanntgabe von Bauvorhaben

 

 

 

 

 

Pentling, 22.01.2019

 

GEMEINDE PENTLING

 

   

gez.:

 

 

ausgehängt am:

21.01.2019

     

B. Wilhelm

1. Bürgermeisterin

abgenommen am:

01.02.2019

 

Bekanntmachung der Gemeinde Pentling

2019-01-03 09:51

Bekanntmachung der Gemeinde Pentling

Festsetzung der Grundsteuer in der Gemeinde Pentling für das Kalenderjahr 2019

durch öffentliche Bekanntmachung (§ 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz – GrStG)

Die Gemeinde Pentling hat für das Jahr 2019 noch keine Haushaltssatzung beschlossen. Gemäß Art. 69 Absatz 1 Nummer 2 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern – GO darf die Gemeinde die in der Haushaltssatzung jährlich festzusetzenden Abgaben nach den Sätzen des Vorjahres erheben, wenn bei Beginn des Haushaltsjahres die Haushaltssatzung noch nicht bekannt gemacht ist.

 Festsetzung

Für die Erhebung der Grundsteuer im Jahr 2019 gelten die Hebesätze, die in § 4 der Haushaltssatzung 2018 festgesetzt wurden, fort. Diese sind:

            für die Grundsteuer A                        280 v.H.

            für die Grundsteuer B                        280 v.H.

 

Für alle Grundstücke, deren Bemessungsgrundlage (Messbeträge) sich seit der letzten Bescheiderteilung nicht geändert haben, wird durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 GrStG vom 07.08.1973 (BGBl. I.S.965, zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.08, BGBl. I S. 2794) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 in der zuletzt für das Kalenderjahr 2018 veranlagten Höhe festgesetzt.

 

Sollten die Grundsteuerhebesätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge), werden Änderungsbescheide erteilt.

 Fälligkeiten

Die Grundsteuer für das Jahr 2019 wird mit den in den zuletzt erteilten Grundsteuerbescheiden festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils am 15.02., 15.05., 15.08., 15.11.2019 zur Zahlung fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 GrStG Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer 2019 in einem Jahresbetrag am 01.07.2019 fällig. Alle Steuerzahler, die bisher am Bankeinzugsverfahren nicht teilnehmen, werden aufgefordert, spätestens bis zu den genannten Zeitpunkten die fälligen Zahlungen zu entrichten.

 III. Rechtsbehelfsbelehrung

Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für den Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Diese Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer nach § 27 Abs. 3 GrStG gilt am Tag nach der Veröffentlichung als bekannt gegeben.

 

Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe entweder Widerspruch eingelegt (siehe 1.) oder unmittelbar Klage erhoben (siehe 2.) werden, schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch in einer für den Schriftformersatz zugelassenen1) Form.

 Wenn Widerspruch eingelegt wird

ist der Widerspruch einzulegen bei der

Gemeinde Pentling, Am Rathaus 5, 93080 Pentling.

Sollte über den Widerspruch ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden, so kann Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht Regensburg in 93047 Regensburg, Postfachanschrift: Postfach 11 01 65, 93014 Regensburg, Hausanschrift: Haidplatz 1, 93047 Regensburg, erhoben werden2). Die Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des Widerspruchs erhoben werden, außer wenn wegen besonderer Umstände des Falles eine kürzere Frist geboten ist.

 Wenn unmittelbar Klage erhoben wird

  1. ist die Klage bei dem

Bayerischen Verwaltungsgericht Regensburg in 93047 Regensburg,

Postfachanschrift: Postfach 11 01 65, 93014 Regensburg,

Hausanschrift: Haidplatz 1, 93047 Regensburg,

zu erheben2).

 Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung:

  • Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen! Der Widerspruch kann elektronisch eingelegt werden durch Übermittlung eines elektronischen Dokuments mit qualifizierter elektronischer Signatur über den von der Behörde eröffneten Zugang für elektronische Dokumente. Die Adresse hierfür lautet: info@pentling.de. Nähere Informationen zur elektronischen Klageerhebung entnehmen Sie bitte der Internetpräsenz der Bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit (vgh.bayern.de).
  • Kraft Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten infolge der Klageerhebung eine Verfahrensgebühr fällig.

 

 

Gemeinderatssitzung am 10.01.2019

2019-01-03 08:51 von Robert Griesbeck

Bebauungspläne im Mittelpunkt

Am Donnerstag, 10. Januar 2019, findet um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Pentling, Am Rathaus 5, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

  1. Änderung des Bebauungsplanes „Grubweg II“
  2. Festlegung von Inhalten für den neuen Bebauungsplan in Großberg
  3. Ausbau Dachgeschoss im Anbau des Feuerwehrgerätehauses in Pentling
  4. Erlass einer Benutzungs- und Entgeltordnung für die Fähre Matting
  5. Ausbau des Bahnübergangs Matting – Zustimmung der Gemeinde zur Änderung der Bahnüberganges
  6. Neubau einer Halle mit Büroanbau an der Regensburger Straße
  7. Information zu aktuellen Themen
  8. Bekanntgabe von Bauvorhaben