Nachtragshaushalt 2010

2010-12-08 15:00 von Robert Griesbeck

In der Gemeinderatssitzung am 02.12.2010 wurde in einem einstimmigen Beschluss ein Nachtragshaushalt für das Jahr 2010 verabschiedet. Der Gesamthaushalt erhöht sich durch den Nachtragshaushalt um 1.515.400 € von 9.807.200 € auf nunmehr 11.322.600 €. Die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt erhöhen sich um 590.850 € auf 7.146.850 €. Die Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt steigen um 924.550 € auf 4.175.750 €. Die Haushaltsansätze werden mit diesem Nachtragshaushalt der Entwicklung im laufenden Kalenderjahr angepasst. Folgende wesentliche Änderungen haben sich ergeben:

 

1. Kindergärten:

Die Betreuungszeiten in den Kindergärten werden ständig ausgeweitet. Immer mehr Kinder unter 3 Jahren werden in Einrichtungen betreut. Derzeit besuchen 177 Kinder die gemeindlichen Einrichtungen in Großberg und Pentling. 31 Kinder werden in Einrichtungen außerhalb der Gemeinde betreut. Die staatlichen Zuschüsse erhöhen sich durch die steigende Anzahl an Kindern um 58.000 € auf 328.000 €. Da auch die Anzahl der außerhalb der Gemeinde betreuten Kinder erheblich gestiegen ist, sind an die Träger dieser Einrichtungen Zuschüsse in Höhe von nunmehr 107.000 € (+ 32.000 €) zu leisten.

 

2. Abwasserbeseitigung:

Die Gemeinde hat von der Stadt Regensburg eine Betriebskostenrückerstattung erhalten. Der Haushaltsansatz konnte um 25.000 € auf 135.000 € verringert werden.

 

3. Gewerbesteuereinnahmen:

Der konjunkturelle Einbruch war nicht so schwer wie erwartet. Die Gemeinde wird um ca. 100.000 € höhere Gewerbesteuereinnahmen erzielen als noch am Beginn des Jahres geplant. Der Haushaltsansatz konnte von 600.000 auf 700.000 € erhöht werden. Im Gegenzug dafür erhöht sich jedoch auch die an den Staat zu entrichtende Gewerbesteuerumlage von 120.000 € auf 132.000 €.

 

4. Einkommenssteuer und staatliche Zuweisungen:

Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer steigt um 284.000 € auf 2.784.000 € an. Die sonstigen staatlichen Zuweisungen steigen um 90.000 € auf 440.000 € an. Dies ist insbesondere eine Folge der erheblich geringeren Arbeitslosenzahlen und der damit verbundenen positiven Entwicklung im Laufe des Jahres.

 

5. Zuführung zum Vermögenshaushalt:

Aufgrund dieser erfreulichen Entwicklungen steigt die Zuführung zum Vermögenshaushalt um 571.050 € auf 956.450 € an und steht für Investitionen im Vermögenshaushalt zur Verfügung.

 

6. Kinderkrippe im Haus Benedikt:

Der Internationale Bund betreibt künftig eine Kinderkrippe im Haus Benedikt mit 36 Plätzen. Mit den Bauarbeiten wird noch im November begonnen. In diesem Jahr sind Baukosten von 300.000 € und staatliche Zuschüsse von 200.000 € eingeplant. Die restlichen Investitionen und staatlichen Zuschüsse werden im kommenden Haushaltsjahr veranschlagt. Die ersten Kinder sollen im Februar aufgenommen werden.

 

7. Bauplatzverkauf und Grundankauf:

Auch der Bauplatzverkauf verläuft äußerst positiv. Insgesamt konnten um 280.000 € höhere Erlöse erzielt und der Haushaltsansatz auf 891.800 € erhöht werden. Der Erwerb von künftigen Baulandflächen konnte aber nicht realisiert werden. Der Haushaltsansatz wird um 90.000 € gekürzt. Durch die höheren Verkaufserlöse ist auch ein Anstieg der eingenommenen Erschließungsbeiträge zu verbuchen. Der Haushaltsansatz konnte um 44.000 € auf 194.000 € erhöht werden.

 

8. Kanalisationsbau:

Zu Beginn des Jahres wurden staatliche Zuschüsse von 415.000 € erwartet. Der ausstehende staatliche Zuschuss von Seedorf ist eingegangen. Nach Aussagen des Wasserwirtschaftsamtes ist jedoch nicht damit zu rechnen, dass der Zuschuss für Poign noch in diesem Jahr ausbezahlt wird. Der Haushaltsansatz ist deshalb um 187.000 € auf 228.000 € zu verringern. Erheblich teurer als das Ausschreibungsergebnis wird die Kanalisationsbaumaßnahme Stadtweg/Kornweg. Der Haushaltsansatz muss um 121.000 € auf 171.000 € erhöht werden. Die Schlussrechnung liegt derzeit beim Ingenieurbüro zur Prüfung. Im Baustellenbereich verlaufen sehr viele Leitungen, die zu zusätzlichen Erschwernissen geführt haben. Der Investitionszuschuss für die Kläranlage in Regensburg fällt nicht in der vorgesehenen Höhe an. Der Haushaltsansatz kann um 38.000 € verringert werden.

 

9. Wertstoffhof:

Die Erweiterung des Wertstoffhofes kommt teuerer als ursprünglich geschätzt. Der von der Gemeinde zu tragende Anteil muss von 40.000 € auf 60.000 € erhöht werden.

 

10. Grunderwerb Sportzentrum:

Die Gemeinde war in der Lage, direkt angrenzend an das Sportzentrum eine größere Fläche zu erwerben, die künftig für die Erweiterung oder den Bau einer Mehrzweckhalle verwendet werden kann. Der Haushaltsansatz im Bereich allgemeines Grundvermögen wird von 100.000 € auf 515.000 € erhöht. Vom Gemeinderat wurde beschlossen, diese Fläche zu erwerben.

 

11. Zuführung an Rücklagen:

Durch die vorgenannten Änderungen werden 124.550 € den Rücklagen zugeführt und stehen zusätzlich im nächsten Jahr für Investitionen zur Verfügung.

 

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