Versammlungs-Protokolle:

Sitzung vom 01.10.2015

2015-10-23 09:45 von Robert Griesbeck

Sitzung vom 01.10.2015

11. Sitzung

 

Niederschrift

 

 

 

über die:

 

öffentliche / nichtöffentliche Sitzung

des:

Gemeinderates

Sitzungsnummer:

11/2015

Sitzungstag:

01.10.2015

Sitzungsort:

Pentling, Rathaus

 

Vorsitzender:

Barbara Wilhelm, 1. Bürgermeisterin

Schriftführer:

Robert Griesbeck

 

Anwesend waren:

 

Eder Josef, Eisvogel Alois, Gruschka Theodor, Dr. Hartl Christian, Haubner Wilhelm, Hopfensperger Sebastian, Kohlmeier Anette, Knittl Franz, Knittl Johannes, Kreil Franz, Paul Carmen, Resch Frank, Sadler Gerhard, Prof. Dr. Weigert Johann, Weigt Bruno, Zink Herbert

 

Entschuldigt abwesend waren:

Geiselhöringer Franz, Skorianz Erwin, Schiller Franz, Neumüller Jürgen

 

Anwesende Ortssprecher:

Robert  Schiller

 

Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen, mehr als die Hälfte der Mitglieder war anwesend;

die Beschlussfähigkeit war damit hergestellt.

 

 

 

 

Vorsitzender:

Schriftführer

 

 

 

 

B. Wilhelm

1. Bürgermeisterin

 

 

 

 

R. Griesbeck

 

 

 

11.1    Öffentlicher Teil:

 

11.1.1   Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2011 bis 2013 durch den Bayer. Kommunalen Prüfungsverband

 

Alle Gemeinderatsmitglieder haben den Prüfbericht des BKPV und die Stellungnahme der Verwaltung zu den einzelnen Prüfungsfeststellungen erhalten. Die einzelnen Prüfungsfeststellungen und die hierzu erfolgten Maßnahmen wurden vom Geschäftsleiter nochmals kurz erläutert. Gegen die Art der Erledigung der einzelnen TZ durch die Verwaltung werden keine Einwendungen erhoben. Die Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht liegt dieser Niederschrift als Anlage bei. Zu zwei Punkten ist noch eine Beschlussfassung des Gemeinderates erforderlich.

 

Zu TZ 31 beschließt der Gemeinderat die Einsparungen durch den Wegfall des Verpflegungszuschusses in Höhe von 6.000 €/Jahr auch weiterhin den Beschäftigten zukommen zu lassen, da es diese Zulage seit mehr als 30 Jahren gegeben hat. Die jährliche Gesamtsumme der Leistungszulage wird von der Gemeinde freiwillig um den Betrag von 6.000 € erhöht.

 

Abstimmungsergebnis: 17 gegen 0 Stimmen

 

Zu TZ 32 beschließt der Gemeinderat den Beschluss vom 19.06.2008 aufzuheben und bei Straßenausbaubeiträgen künftig pauschal 25 v. H. der Baukosten für die Entwässerungseinrichtung der Straßenentwässerung zuzurechnen.

 

Abstimmungsergebnis: 12 gegen 5 Stimmen

 

 

11.1.2   Information zu aktuellen Themen

 

Breitbandausbau

Die Ausschreibung für den Breitbandausbau in Großberg, Graßlfing, Hohen- und Niedergebraching sowie in Neudorf ist erfolgt. Die Details können unter www.pentling.de in der Rubrik „Aktuelles“ eingesehen werden. Für Anbieter stehen die Informationen auch unter www.schnelles-Internet-in-Bayern.de zur Verfügung. Angebote können bei der Gemeindeverwaltung bis 03.11.2015 abgegeben werden.

 

Straßenausbau Hölkering

Beim Ausbau des Umfahrungsweges für Hölkering wurde Bauschutt (850 m³) ausgegraben. Die Entsorgungskosten liegen bei voraussichtlich 30.000 €.

 

Erschließung Baugebiet Mattinger Weg

Diese kleine Erschließungsmaßnahme wurde nicht ausgeschrieben, da in Vorgesprächen viele Baufirmen mitgeteilt haben, dass Sie kein Angebot abgeben werden. Da bisher auch noch kein Bauantrag eingereicht wurde, besteht kein Handlungsbedarf mehr in diesem Jahr. Die Baumaßnahme soll im Winter ausgeschrieben und im Frühjahr durchgeführt werden.

 

Ohne Beschlussfassung

 

 

11.1.3   Bekanntgabe von Bauvorhaben

 

Keine

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