Versammlungs-Protokolle:

Sitzung vom 03.12.2015

2016-01-19 13:14 von Robert Griesbeck

Sitzung vom 03.12.2015

14. Sitzung

 

 

Niederschrift

 

 

 

über die:

 

öffentliche / nichtöffentliche Sitzung

des:

Gemeinderates

Sitzungsnummer:

14/2015

Sitzungstag:

03.12.2015

Sitzungsort:

Pentling, Rathaus

 

Vorsitzender:

Barbara Wilhelm, 1. Bürgermeisterin

Schriftführer:

Robert Griesbeck

 

Anwesend waren:

 

Eder Josef, Eisvogel Alois, Geiselhöringer Franz, Gruschka Theodor, Haubner Wilhelm, Hopfensperger Sebastian, Knittl Franz, Knittl Johannes, Kreil Franz, Neumüller Jürgen, Paul Carmen, Resch Frank, Sadler Gerhard, Schiller Franz, Skorianz Erwin, Prof. Dr. Weigert Johann, Weigt Bruno, Zink Herbert

 

Entschuldigt abwesend waren:

Dr. Hartl Christian, Kohlmeier Anette

 

Anwesende Ortssprecher:

Andreas Lehner

 

Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen, mehr als die Hälfte der Mitglieder war anwesend;

die Beschlussfähigkeit war damit hergestellt.

 

 

 

 

Vorsitzender:

Schriftführer

 

 

 

 

B. Wilhelm

1. Bürgermeisterin

 

 

 

 

R. Griesbeck

 

 

 

14.1    Öffentlicher Teil:

 

14.1.1   Aufstellung des Bau- und Investitionsprogrammes 2016

 

Den Entwurf des Bau- und Investitionsprogramms für das nächste Jahr haben alle Gemeinderäte mit der Sitzungseinladung erhalten. Die geplanten Baumaßnahmen wurden kurz erläutert. Unter Planungen wurden mittelfristig anstehende Baumaßnahmen aufgenommen, die jetzt ohne Zeitdruck detailliert geplant werden können und je nach Dringlichkeit verwirklicht werden sollen. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Basis dieses Bau- und Investitionsprogramms den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr aufzustellen. Der Entwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt dieser Niederschrift als Anlage bei. (siehe gesonderter Bericht unter Mitteilungen!)

 

Abstimmungsergebnis: 12 gegen 7 Stimmen

 

 

14.1.2   Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage an der Augsburger Straße

 

Den Lageplan zur Bauvoranfrage haben alle Gemeinderäte mit der Sitzungseinladung erhalten. Gegen die geplante Errichtung eines weiteren Einfamilienhauses auf diesem Grundstück an der Augsburger Straße bestehen aus Sicht der Gemeinde keine Einwendungen. Das gemeindliche Einvernehmen zu dieser Bauvoranfrage wird erteilt. Für den Antragsteller erfolgt der Hinweis, dass ein Anschluss an die öffentliche Entwässerungsanlage evtl. nur nach Einbau eine Hebeanlage möglich ist.

 

Abstimmungsergebnis: 18 gegen 1 Stimme

 

 

14.1.3   Antrag CSU-Fraktion;
Einstellen von Flächennutzungsplänen in die Homepage der Gemeinde

 

Der Flächennutzungsplan der Gemeinde und die 2. Änderung „Bauhof/Gewerbegebiet Seedorf“ stehen seit 25.11. auf der Homepage zum Download zur Verfügung. Der Antrag hat sich damit erledigt.

 

Ohne Beschlussfassung

 

 

14.1.4   Information zum Ausbau der Breitbandversorgung

 

Bis heute Mittag konnten Angebote für den weiteren Breitbandausbau in Großberg, Graßlfing, Hohen- und Niedergebraching sowie in Neudorf abgegeben werden. Ausgeschrieben wurde ein FTTH-Ausbau. Von folgenden Firmen sind Angebote eingegangen: Telekom Deutschland GmbH, R-KOM und amplus AG.

 

Bevor eine Entscheidung im Gemeinderat getroffen werden kann, müssen die Angebote fachlich geprüft werden.

 

Ohne Beschlussfassung

 

 

14.1.5   Information zu aktuellen Themen

 

Rechnungsprüfung

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Prüfung der Jahresrechnung 2014 abgeschlossen. Der Prüfbericht wird dem Gemeinderat in der Sitzung am 14. Januar zur weiteren Beschlussfassung vorgelegt.

 

Ohne Beschlussfassung

 

 

14.1.6   Bekanntgabe von Bauvorhaben

 

Von der Verwaltung wurde das Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben erteilt:

Errichtung einer Garage am Lilienweg

Neubau Einfamilienhaus mit gewerblichem Büroteil in Hölkering

 

Ohne Beschlussfassung

 

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