Versammlungs-Protokolle:

Sitzung vom 08.12.2016

2017-02-23 12:36 von Robert Griesbeck

Sitzung vom 08.12.2016

13. Sitzung

 

Niederschrift

 

 

 

über die:

 

öffentliche / nichtöffentliche Sitzung

des:

Gemeinderates

Sitzungsnummer:

13/2016

Sitzungstag:

08.12.2016

Sitzungsort:

Pentling, Rathaus

 

Vorsitzender:

Barbara Wilhelm, 1. Bürgermeisterin

Schriftführer:

Robert Griesbeck

 

Anwesend waren:

 

Eder Josef, Eisvogel Alois, Geiselhöringer Franz, Gruschka Theodor, Dr. Hartl Christian, Haubner Wilhelm, Hopfensperger Sebastian, Knittl Franz, Knittl Johannes, Kreil Franz, Neumüller Jürgen, Paul Carmen, Resch Frank, Sadler Gerhard, Schiller Franz, Skorianz Erwin, Prof. Dr. Weigert Johann, Weigt Bruno, Zink Herbert

 

Entschuldigt abwesend waren:

Kohlmeier Anette

 

Anwesende Ortssprecher:

Robert Schiller

 

Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen, mehr als die Hälfte der Mitglieder war anwesend;

die Beschlussfähigkeit war damit hergestellt.

 

 

 

 

Vorsitzender:

Schriftführer

 

 

 

 

B. Wilhelm

1. Bürgermeisterin

 

 

 

 

R. Griesbeck

 

 

 

13.1    Öffentlicher Teil:

 

13.1.1   Rechnungsprüfung – Feststellung der Jahresrechnung 2015 und Entlastung

 

Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 wurde von den Prüfern erläutert. Beanstandungen, die ein Handeln der Verwaltung erfordern, wurden nicht festgestellt. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt. Das Rechnungsergebnis haben alle Gemeinderatsmitglieder mit der Sitzungseinladung erhalten. Das Rechnungsergebnis liegt außerdem dieser Niederschrift als Anlage bei und ist Bestandteil dieses Beschlusses. Insbesondere ist anzumerken, dass die Zuführung zum Vermögenshaushalt 2.050.672,87 € beträgt und damit höher ausfällt als im Haushalt veranschlagt wurde (1.596.800 €). Zur Jahresrechnung 2015 beschließt der Gemeinderat mit den heute festgestellten Ergebnissen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung zu erteilen.

 

Abstimmungsergebnis: 20 gegen 0 Stimmen

 

 

13.1.2   Widmung von neugebauten Straßen in Großberg

 

Nach Art. 3 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes sind die Straßen nach ihrer Verkehrsbedeutung in Gemeindeverbindungsstraßen, Ortsstraßen, öffentliche Feld- und Waldwege, beschränkt-öffentliche Wege und Eigentümerwege einzuteilen. Für Gemeindestraßen und sonstige Straßen sind Bestandsverzeichnisse zu führen.

 

Durch das Baugebiet „Am Schlagteil V“ ist die Verlängerung der Straßen Am Auweg, Am Schlagteil, Fischerstraße und Van-Zuylen-Straße zu widmen.

 

Die Straße Am Auweg verlängert sich um 25 m auf insgesamt 149 m, die Straße Am Schlagteil verlängert sich um 34 m auf insgesamt 495 m, die Fischerstraße verlängert sich um 64 m auf 191 m und die Van-Zuylen-Straße um 178 m auf 208 m Länge.

 

Die Bestandsverzeichnisse der o.g. Ortsstraßen sind entsprechend fortzuführen. Der Gemeinderat beschließt die Widmung der neuen Längen der Straßen im Baugebiet „Am Schlagteil V“.

 

Abstimmungsergebnis: 20 gegen 0 Stimmen

 

 

13.1.3   Vorstellung Vorentwurf Bebauungsplan „Am Grubweg II“

 

Der Vorentwurf wurde den Gemeinderäten kurz vorgestellt. Derzeit wird die Entwässerung des Gebietes überprüft. Nach Möglichkeit soll das Gebiet im Trennsystem entwässert werden. Außerdem muss die notwendige Größe der Regenrückhaltung im Baugebiet berechnet werden. Erst dann kann der Vorentwurf detailliert ausgearbeitet werden. Generell sollten aber nach Ansicht der Verwaltung die Bauparzellen kleiner bemessen werden (EFH 500-550 m² und DHH 300-350 m²). Die überarbeitete Planung wird dem Gemeinderat vorgestellt.

 

Ohne Beschlussfassung

 

 

13.1.4   Information zu aktuellen Themen

 

Breitbandausbau

Die Gemeinde erhält vom Landkreis ein weitere Förderung in Höhe von 14.956,25 €.

Planungsausschuss

Die nächste Sitzung des Planungsauschusses findet am Donnerstag, den 19. Januar 2017 statt. Die Einladung mit der Tagesordnung wird rechtzeitig versandt.

 

Ohne Beschlussfassung

 

 

13.1.5   Bekanntgabe von Bauvorhaben

 

Von der Verwaltung wurde das Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben erteilt:

Werbeanlage am Warenhaus in der Hölkeringer Straße

Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses an der Bergstraße

Einfamilienwohnhaus in Großberg, Van-Zuylen-Straße

 

Ohne Beschlussfassung

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