Versammlungs-Protokolle:

Sitzung vom 14.06.2012

2012-09-05 08:07 von Robert Griesbeck

Sitzung vom 14.06.2012

7. Sitzung

 

Niederschrift

 

 

 

über die:

 

öffentliche / nichtöffentliche Sitzung

des:

Gemeinderates

Sitzungsnummer:

7/2012

Sitzungstag:

14.06.2012

Sitzungsort:

Pentling, Rathaus

 

 

Vorsitzender:

A. Rummel, 1. Bürgermeister

Schriftführer:

Robert Griesbeck

 

Anwesend waren:

 

Deml Johann, Eckert Gerhard, Eder Josef, Geiselhöringer Franz, Gottswinter Dieter, Gruschka Theodor, Haubner Roswitha, Haubner Wilhelm, Hopfensperger Sebastian, Knittl Franz, Kreil Franz, Neumüller Jürgen, Paul Carmen, Renkawitz Karin, Rieger Stefan, Schiller Franz, Weigt Bruno, Wilhelm Barbara

 

Entschuldigt abwesend waren:

Sadler Gerhard,  Eisvogel Alois

 

 

Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen, mehr als die Hälfte der Mitglieder war anwesend;

die Beschlussfähigkeit war damit hergestellt.

 

 

 

 

Vorsitzender:

Schriftführer

 

 

 

 

A. Rummel

1. Bürgermeister

 

 

 

 

 

R. Griesbeck

 

 

 

7.1       Öffentlicher Teil:

 

7.1.1      Bauantrag Heinz-Jürgen Krogner-Kornalik, Pentling;
Neubau einer Wohnanlage mit 14 Carports an der Hohengebrachinger Straße

 

Herr Heinz–Jürgen Krogner–Kornalik aus Pentling errichtet auf dem Grundstück Fl.Nr. 67 der Gemarkung Pentling drei Mehrfamilienhäuser mit jeweils 8 Wohnungen in der Größe von 50,28 qm bis 95,77 m². Bei Wohnflächen von 653,91 m² (Haus 1) und 493,34 m² (je Haus 2 und 3) ergibt sich eine Gesamtwohnfläche von 1640,59 m². Neben den drei Wohngebäuden werden 14 Carports und 17 Stellplätze, insgesamt also 31 Kfz-Stellplätze errichtet sowie ein Spielplatz mit ca. 100 m². Die Grundflächenzahl (GRZ) liegt bei 0,21 (804 m² : 3792 m²) und die Geschossflächenzahl (GFZ) bei 0,57 (2151 m² : 3792 m²). Das Vorhaben entspricht den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

 

Der Gemeinde wurde die Errichtung einer Tiefgarage zugesichert. Die Verwaltung soll nochmals mit dem Antragsteller verhandeln bevor eine Beschlussfassung im Gemeinderat erfolgt.

 

Ohne Beschlussfassung

 

 

7.1.2      Bauantrag Gamma Grundbes.mbH, Cham;
Errichtung Vordach an der Autowaschanlage, Hohengebrachinger Str.

 

Die Firma Gamma Grundbes.mbH aus Cham beantragt eine Tektur zum Bauantrag vom 16.6.2003. An der bestehenden Waschmeile in der Hohengebrachinger Straße soll ein Vordach errichtet werden. Das Vordach soll die Einfahrt zur Waschstraße überdachen und hat eine Größe von 7,14 m x 7,53 m. Das Vordach besteht aus Glas.

 

Das gemeindliche Einvernehmen zu diesem Vorhaben wird ohne Auflagen erteilt.

 

Abstimmungsergebnis: 19 gegen 0 Stimmen

 

 

7.1.3      Grundschule Großberg;
Bedarfsplanung Hort

 

Der Bedarf an Mittags- und Hausaufgabenbetreuung hat in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen. Zuletzt wurde von einigen Eltern um eine Ausweitung des Nachmittagsangebotes nachgesucht. Es wurde deshalb eine Umfrage bei den Eltern von Vorschulkindern im Kindergarten und bei den Klassen 1 bis 3 der Grundschule durchgeführt. Das Ergebnis dieser Untersuchung wurde allen Gemeinderatsmitgliedern mit der Sitzungseinladung übersandt.

 

 

Von 177 ausgegebenen Fragebögen wurden 151 zurückgegeben.

 

50       Eltern erklärten, keinen Betreuungsplatz zu brauchen
70       Eltern sind mit dem Platz in der Mittags-/Hausaufgabenbetreuung zufrieden

31       Eltern benötigen im Schuljahr 2012/13 einen Hortplatz bis 17.00 Uhr.

 

davon    14 Familien an 5 Tagen/Woche

6 Familien 4 Tage/Woche
3 Familien 3 Tage/Woche
4 Familien 2 Tage/Woche
1 Familie   1 Tag/Woche
3 Familien benötigen nur eine Ferienbetreuung.

 

Die weitere Aufschlüsselung ergibt sich aus der zugesandten Aufstellung. Aus der Umfrage ergibt sich somit, dass ein Bedürfnis für Hortplätze vorliegt. Die Verwaltung schlägt dem Gemeinderat vor künftig an der Schule neben der Mittags- und Hausaufgabenbetreuung auch einen Hort anzubieten.

 

Es ist beabsichtigt, die Trägerschaft des Kinderhortes einem frei gemeinnützigen Träger zu übertragen. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, beim Internationalen Bund, der bereits die Trägerschaft für die Kinderkrippe innehat, nachzufragen, ob er bereit wäre, die Trägerschaft für den Kinderhort zu übernehmen. Gleichzeitig wird die Verwaltung mit dem Kreisjugendamt die Einzelheiten zur Gründung eines Hortes abklären. Die Räume für den Hort sind an der Schule vorhanden, sobald die RIS dort ausgezogen ist (voraussichtlich 6.11.12). Die Gemeinde wird die freiwerdenden Klassenzimmer für den Hort reservieren.

 

Abstimmungsergebnis: 19 gegen 0 Stimmen

 

 

7.1.4      Grundschule Großberg;
Ausschreibung des Schulbusverkehrs für das Schuljahr 2012/2013

 

Die Beschlussfassung wird vertagt, da noch grundsätzliche Fragen zu klären sind.

 

Ohne Beschlussfassung

 

 

7.1.5      Information zu aktuellen Themen

 

Einbruch im Rathaus:

In der Nacht vom 31.5. auf 1. Juni 2011 wurde im Rathaus eingebrochen. Der oder die Täter zertrümmerten mit einem Ziegelstein ein Kellerfenster an der Westseite des Rathauses und durchsuchten das gesamte Rathaus. Dabei wurden 4 Bürotüren und mehrere versperrte Schränke aufgebrochen. Es gelang dem/den Täter(n), den Safe zu öffnen. Insgesamt wurden ca. 1.500 € an Bargeld gestohlen. Der Schaden am Gebäude und an der Einrichtung beläuft sich auf ca. 10.000 €. Der Schaden wurde der Versicherung gemeldet.

 

Ohne Beschlussfassung

 

 

7.1.6      Bekanntgabe von Bauvorhaben

 

Seit der letzten Sitzung wurden keine Bauanträge von der Verwaltung bearbeitet.

 

Ohne Beschlussfassung

 

 

7.1.7      Bauantrag dm-Vermögensverwaltungsges.mbH, Karlsruhe;
Errichtung von Werbeanlagen, Hohengebrachinger Straße

 

Der Antrag ist nach Versand der Tagesordnung eingegangen. Der Gemeinderat beschließt den Antrag in die Tagesordnung aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis: 18 gegen 1 Stimme

Es findet daher keine Behandlung statt. Der Bauantrag ist Gegenstand der nächsten Tagesordnung.

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