Versammlungs-Protokolle:

Sitzung vom 15.04.2010

2010-04-16 16:03 von Robert Griesbeck

Sitzung vom 15.04.2010

5. Sitzung

 

Niederschrift

 

 

 

über die:

 

öffentliche / nichtöffentliche Sitzung

des:

Gemeinderates

Sitzungsnummer:

5/2010

Sitzungstag:

15.04.2010

Sitzungsort:

Pentling, Rathaus

 

 

Vorsitzender:

A. Rummel, 1. Bürgermeister

Schriftführer:

Robert Griesbeck

 

Anwesend waren:

 

Deml Johann, Eckert Gerhard, Eder Josef, Eisvogel Alois, Geiselhöringer Franz, Gottswinter Dieter, Gruschka Theodor, Haubner Roswitha, Haubner Wilhelm, Hopfensperger Sebastian, Knittl Franz, Kreil Franz, Neumüller Jürgen, Paul Carmen, Renkawitz Karin, Rieger Stefan, Sadler Gerhard, Schiller Franz, Weigt Bruno, Wilhelm Barbara

 

Entschuldigt abwesend waren:

-/-

 

 

Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen, mehr als die Hälfte der Mitglieder war anwesend;

die Beschlussfähigkeit war damit hergestellt.

 

 

 

 

Vorsitzender:

Schriftführer

 

 

 

 

A. Rummel

1. Bürgermeister

 

 

 

 

 

R. Griesbeck

 

 

 

5.1       Öffentlicher Teil:

 

5.1.1      Errichtung einer Kinderkrippe durch den Internationalen Bund

 

Die Errichtung einer Kinderkrippe durch den Internationalen Bund wurde den Gemeinderäten und interessierten Eltern durch Herrn Ranker am 08. April 2010 vorgestellt. Der Internationale Bund wäre bereit, in Pentling 36 Krippenplätze zu schaffen. Zu Beginn der Sitzung stellte Bürgermeister Rummel Vor- und Nachteile der einzelnen Lösungen gegenüber:

 

Hauptvorteil einer Kinderkrippe im Haus des Internationalen Bundes wäre die schnelle Verwirklichung von Krippenplätzen (01.01.2011) und geringe Kosten für die Gemeinde (voraussichtlich 105.000,00 €). Durch die Verlagerung der Krippenplätze von Großberg nach Pentling können zusätzliche Kindergartenplätze in Großberg geschaffen werden, die dringend für Eltern ab September benötigt werden. In Pentling ist nur ein kleinerer Kindergartenneubau notwendig (3 Kindergartengruppen). Künftig hat die Gemeinde dadurch weniger Unterhaltskosten für ein kleineres Gebäude. Für die Anwohner bietet sich der Vorteil, dass durch weniger An- und Abfahrtsverkehr keine höheren Belastungen entstehen als bisher.

 

Nachteilig ist die Trennung von Kindergarten und Kinderkrippe durch die Mehrhäusigkeit für die Eltern und durch einen anderen Träger. Für die Verwirklichung einer Kinderkrippe im Familienzentrum an der Schulstraße spricht die Einhäusigkeit und die Tatsache, dass die Gemeinde selbst Träger der Einrichtung wäre und damit flexibel bei notwendigen Änderungen wäre. Nachteilig für die Gemeinde sind die mit dem eigenen Bau verbundenen Mehrkosten. Zusätzlich verursacht ein großes Gebäude höhere Unterhaltskosten. Durch mehr Kinder und damit mehr Verkehr an der Schulstraße würden die Anwohner erheblich mehr beeinträchtigt. Zusätzlich müsste die Gemeinde eine Zwischenlösung schaffen und für Kinder, die ab September nicht in den beiden Einrichtungen der Gemeinde untergebracht werden könnten, eine Übergangslösung anbieten. Dies ist mit weiteren erheblichen Kosten verbunden.

 

Anschließend brachten die einzelnen Gemeinderäte ihre Diskussionsbeiträge ein und stellten insbesondere heraus für welche der beiden Lösungen sie sich einsetzen. Nachdem keine neuen Erkenntnisse mehr beigetragen werden konnten, wurde auf Vorschlag des Bürgermeisters über den Sachverhalt abgestimmt:

 

Der Gemeinderat spricht sich für die Errichtung einer Kinderkrippe durch den Internationalen Bund aus und beauftragt die Verwaltung die Verhandlungen zu führen, damit dieses Ziel spätestens zum 01.01.2011 verwirklicht werden kann.

 

Abstimmungsergebnis: 12 gegen 9 Stimmen

 

 

 

 

 

 

5.1.2      Neubau eines Kindergartens/Kinderkrippe durch die Gemeinde

 

Nachdem sich unter Punkt 1 der Gemeinderat für die Errichtung einer Kinderkrippe durch den Internationalen Bund ausgesprochen hat, ist die Notwendigkeit einer eigenen Kinderkrippe an der Schulstraße nicht mehr gegeben. An der Schulstraße soll deshalb durch die Gemeinde ein 3-gruppiger Kindergarten errichtet werden. Vom Gemeinderat wurde bereits beschlossen, das alte Rathaus zu erhalten und in die Planungen einzubeziehen.

 

Ohne Beschlussfassung

 

 

 

5.1.3      Neubau an der Hangkante oder an der Straßenseite in der Schulstraße

 

Alle Sachgebiete beim Landratsamt lehnen den Bau an der Hangkante ab und haben der Gemeinde empfohlen, die Bauvoranfrage zurückzuziehen. Trotzdem wird von einigen Gemeinderäten nach wie vor der Neubau an der Hangkante vorgezogen. Eine Entscheidung über den Bau an der Hangkante oder an der Straßenseite in der Schulstraße ist in dieser Sitzung nicht gewünscht. In der Sitzung am 6. Mai sollen die Pläne über ein Gebäude an der Hangkante vorgestellt werden. In der darauffolgenden Sitzung sollte dann eine Entscheidung vom Gemeinderat getroffen werden, damit endlich weitere Planungsschritte in die Wege geleitet werden können.

 

Ohne Beschlussfassung

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