Versammlungs-Protokolle:

Sitzung vom 15.09.2016

2016-10-20 08:10 von Robert Griesbeck

Sitzung vom 15.09.2016

10. Sitzung

 

Niederschrift

 

 

 

über die:

 

öffentliche / nichtöffentliche Sitzung

des:

Gemeinderates

Sitzungsnummer:

10/2016

Sitzungstag:

15.09.2016

Sitzungsort:

Pentling, Rathaus

 

Vorsitzender:

Barbara Wilhelm, 1. Bürgermeisterin

Schriftführer:

Robert Griesbeck

 

Anwesend waren:

 

Eder Josef, Eisvogel Alois, Gruschka Theodor, Dr. Hartl Christian, Haubner Wilhelm, Hopfensperger Sebastian, Kohlmeier Anette, Knittl Franz, Knittl Johannes, Kreil Franz, Resch Frank, Sadler Gerhard, Skorianz Erwin, Prof. Dr. Weigert Johann, Weigt Bruno, Zink Herbert

 

Entschuldigt abwesend waren:

Geiselhöringer Franz, Neumüller Jürgen, Schiller Franz, Paul Carmen

 

Anwesende Ortssprecher:

Andreas Lehner

 

Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen, mehr als die Hälfte der Mitglieder war anwesend;

die Beschlussfähigkeit war damit hergestellt.

 

 

 

 

Vorsitzender:

Schriftführer

 

 

 

 

B. Wilhelm

1. Bürgermeisterin

 

 

 

 

R. Griesbeck

 

 

 

10.1    Öffentlicher Teil:

 

10.1.1   Vorstellung Konzept Generalsanierung Spielplatz Pentling

 

Von FreiRaumArchitekten wurde eine Begehung des Spielplatzes mit Kindern des Hortes durchgeführt. Anschließend wurden von den Kindern Gestaltungsvorschläge erarbeitet und in 4 Themenbereiche zusammengestellt. Diese Gestaltungsvorschläge wurden von den Kindern den Gemeinderäten vorgestellt und erläutert. Wesentliche Elemente sind eine große Hangrutsche, Klettermöglichkeiten, eine Höhle zum Verstecken, ein Wasserplatz und eine zusätzliche Schaukel. Von der Architektin wurden die Gestaltungsvorschläge zusammengefasst und eine grobe Kostenschätzung erarbeitet.

Im Haushalt 2017 sollen Mittel für die Umgestaltung eingeplant werden. Der Gemeinderat wird sich mit diesem Thema in einer der nächsten Sitzung detailliert befassen und über das weitere Vorgehen beraten.

 

Ohne Beschlussfassung

 

 

10.1.2   Erlass von Richtlinien über die Ablösung von Straßenausbaubeiträgen für den BA I Hölkering

 

Die kalkulierten Kosten für den Straßenausbau dieses Bauabschnittes betragen 193.531 €. Darin enthalten sind die Grunderwerbskosten für den Gehweg einschließlich Nebenkosten, der Straßenbau, Kabelverlegearbeiten und die Straßenbeleuchtung. Nicht umgelegt werden der Bau der Umfahrungsstraße und die dort notwendige Aushubentsorgung. Der um einen 20-prozentigen Eigenanteil der Gemeinde verminderte Aufwand wird auf alle durch die Anlage erschlossenen Grundstücke verteilt. Gewerblich genutzte oder gleichgestellte Nutzungen (Hospiz) erhalten einen Nutzungszuschlag von 50 v.H. auf die Grundstücksfläche. Damit errechnet sich im Abrechnungsgebiet eine Fläche von 14.505 m². Daraus errechnet sich ein Ablösebetrag in Höhe von 10,67 €/m². Nach § 11 der Straßenausbaubeitragssatzung kann der Ausbaubeitrag auch abgelöst werden. Die Verwaltung wird ermächtigt unter diesen Bedingungen Ablöseverträge mit den Grundstückseigentümern abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis: 17 gegen 0 Stimmen

 

 

10.1.3   Information zu aktuellen Themen

 

Jugendbeauftragte

Das Amt des Jugendbeauftragten haben Herr Jens Wulff und Herr Maximilian Haubner gemeinsam übernommen. Herr Haubner hat mitgeteilt, dass er dieses Amt wegen eines notwendigen Wohnsitzwechsels nicht mehr ausüben kann. Die Gemeinde bedankt sich für das bisherige ehrenamtliche Engagement.

 

Verkehrsüberwachung

Für die Durchführung der Verkehrsüberwachung in der Gemeinde wurde eine erfahrene Kraft gefunden. Mit der Verkehrsüberwachung wird im Oktober begonnen. In der nächsten Ausgabe des Mitteilungsblattes wird die Bevölkerung informiert und nochmals darauf hingewiesen, dass Verkehrsregelungen einzuhalten sind und Verstöße künftig geahndet werden.

Steuerkraft

In diesem Jahr liegt die Steuerkraft der Gemeinde Pentling bei 806,02 € je Einwohner. Im nächsten Jahr steigt die Steuerkraft auf 886,71 € je Einwohner.

 

Ohne Beschlussfassung

 

 

10.1.4   Bekanntgabe von Bauvorhaben

 

Von der Verwaltung wurde das Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben erteilt:

 

Errichtung einer Einfriedung an der Hohengebrachinger Straße

Abbruch eines Einfamilienhauses an der Wolfgangstraße

Neubau Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung und Doppelgarage, Van-Zuylen-Str.

Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garagen am Mühlweg

 

Ohne Beschlussfassung

 

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