Versammlungs-Protokolle:

Sitzung vom 17.04.2019

2019-05-13 06:51

 

 

 

 

 

 

6. Sitzung

Niederschrift über die:

 

öffentliche Sitzung

des:

Gemeinderates

Sitzungsnummer:

6/2019

Sitzungstag:

17.04.2019

Sitzungsort:

Pentling, Rathaus

 

Vorsitzender:

Barbara Wilhelm, 1. Bürgermeisterin

Schriftführer:

Robert Griesbeck

 

Anwesend waren:

 

Eder Josef, Eisvogel Alois, Geiselhöringer Franz, Gruschka Theodor, Dr. Hartl Christian, Haubner Wilhelm, Hopfensperger Sebastian, Kohlmeier Anette, Knittl Franz, Knittl Johannes, Kreil Franz, Paul Carmen, Resch Frank, Sadler Gerhard, Schiller Franz, Skorianz Erwin, Weigt Bruno, Zink Herbert

 

Entschuldigt abwesend waren:

Prof. Dr. Weigert Johann, Neumüller Jürgen

 

Anwesende Ortssprecher:

Robert Schiller

 

Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen, mehr als die Hälfte der Mitglieder war anwesend;

die Beschlussfähigkeit war damit hergestellt.

 

 

 

Vorsitzender:

Schriftführer

 

 

 

B. Wilhelm

1. Bürgermeisterin

 

 

 

 

R. Griesbeck

6.1       Öffentlicher Teil:

 6.1.1      Vorstellung Vorentwurf Bauantrag Bayern-Wohnen, An der Steinernen Bank

 Die überarbeitete Planung wurde vom Investor und den beauftragten Architekten vorgestellt. Gegenüber dem im Gemeinderat vorgestellten Modell wurden mehrere Änderungen zur Verbesserung der Wohnqualität vorgenommen und detailliert erläutert (z.B. Gebäudeanordnung, Lärmschutzverglasung, Laubengang, Loggien, Dachform). Die Fragen der Gemeinderäte wurden beantwortet. Diese Verbesserungen machen eine Änderung des Bebauungsplanes notwendig. Grundsätzliche Einwendungen des Gemeinderates gegen die vorgestellten Änderungen haben sich in der Diskussion nicht gezeigt. Die Änderung des Bebauungsplanes wird Tagesordnungspunkt der nächsten Sitzung sein. Die vorgestellte Präsentation wird an alle Gemeinderäte versandt.

 Ohne Beschlussfassung

 

 6.1.2   Festsetzung des Erfrischungsgeldes für die Wahlhelfer bei der Europawahl

 Die Verwaltung schlägt vor den ehrenamtlichen Wahlhelfern eine Aufwandsentschädigung von 45,-- € zu bezahlen. Der Gemeinderat stimmt diesem Vorschlag zu.

 Abstimmungsergebnis: 18 gegen 1 Stimme

 

  6.1.3   Information zur Stromlieferung in den Jahren 2020 - 2022

 Die Gemeinde hat sich an der Bündelausschreibung für die Stromlieferung in den Jahren 2020 bis 2022 beteiligt. Entsprechend dem Auftrag des Gemeinderates wurde die Belieferung mit Ökostrom mit Neuanlagenquote ausgeschrieben. Gewinner der Ausschreibung ist E.ON. Die Belieferung durch die REWAG endet zum 31.12.2019 (Preis bisher: 2,319 ct/kwh). Für die nächsten drei Jahre liegt der Strompreis bei 5,13 ct/kwh. Der Strompreis steigt damit um 121 %. Einschließlich aller Umlagen und Steuern steigt der Bruttopreis (gerundet) von 20 ct/kwh auf 23 ct/kwh (+15 %).

 Ohne Beschlussfassung

 

 6.1.4   Information zu aktuellen Themen

 Sanierung Kindergarten Großberg

Der Kindergarten wurde mit dem Architekturbüro Hanshans – von Schultz besichtigt und die notwendigen Sanierungs-, Verbesserungs- und Unterhaltsarbeiten zusammengestellt und eine Kostenberechnung erstellt. Die Baukosten liegen bei 216.190 € zuzüglich Baunebenkosten (Architektenhonorare). Im Haushaltsplan wurden weitaus weniger an Mitteln eingestellt. Die Baumaßnahme wird daher Thema der nächsten Gemeinderatssitzung sein. Vorher soll eine Besichtigung stattfinden.

 Ohne Beschlussfassung

 

  6.1.5   Bekanntgabe von Bauvorhaben

 Von der Verwaltung wurde das Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben erteilt:

 Erweiterung von Stellflächen und Umsetzung einer Garage an der Heinrichstraße

Errichtung von Dachgauben am Föhrenweg

Teilabbruch eines Wohnhauses an der Geberichstraße

Nutzungsänderung einer Einliegerwohnung in eine Ferienwohnung am Heckenweg

Tektur zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage an der Hauptstraße

 

Ohne Beschlussfassung

 

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